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Befreit in die Zukunft blicken

Statusfeststellung

Ausgangssituation

Der Status von bestimmten Personengruppen wie Geschäftsführern (GF), Gesellschafter-Geschäftsführern (GGF), mitarbeitenden- Gesellschaftern (mG) und Familienmitgliedern (mFam) ist so lange ungeklärt, wie dieser durch die entsprechende Stelle geprüft wurde.

Daher sind Ansprüche wie Arbeitslosengeld leider oft nur theoretischer Natur, denn wenn eine Person der vorgenannten Personengruppen arbeitslos wird – und erst dann – prüft die Arbeitsagentur ob überhaupt Versicherungspflicht bestand. In vielen Fällen findet die Arbeitsagentur dann unternehmerische Merkmale, die für ein nicht abhängiges Beschäftigungsverhältnis sprechen und versagt die Leistung. Traurige Konsequenz: Der Betreffende hat in der Vergangenheit Beiträge abgeführt und kann bestenfalls versuchen, einen Teil der einbezahlten Gelder (max. 4 Jahre und das laufende Jahr) zurück zu bekommen. Unglaublich, aber leider wahr: das Grundsatzurteil des Bundessozialgerichtes vom 24.04.1987 besagt, dass eine jahrelange Beitragsentrichtung allein keinen unmittelbaren Rechtsanspruch auf Leistungen nach dem Arbeitsförderungsgesetz begründet. Erst im Anspruchsfall wird die Berechtigung des Anspruches geprüft und immer häufiger verneint. Aufgrund der schlechten Situation der Rentenkassen muss befürchtet werden, dass diese im Bereich der Arbeitslosen-Versicherung fast schon alltägliche „Praxis“ zukünftig auch im Bereich der Ansprüche gegen die Rentenversicherungsträger zunimmt!
Wird per Feststellungsbescheid festgestellt, dass die Beiträge in der Vergangenheit „zu Unrecht“ entrichtet wurden, so werden grundsätzlich die bis dahin gezahlten Pflichtbeiträge in freiwillige Beiträge umgewandelt (§ 202 SGB VI). Dies hat aber die oftmals ungeahnten und vor allem unangenehmen Folgen, dass in bestimmten Situationen für einzelne Rentenformen kein Anspruch besteht. So setzt beispielsweise die Altersrente für Frauen voraus, dass nach Vollendung des 40. Lebensjahres 121 Monate Pflicht-Beiträge entrichtet wurden. Auch das Nichtbeanstanden „zu Unrecht entrichteter“ Beiträge bei vorhergehenden SV-Betriebsprüfungen begründet keinen Vertrauensschutz. Diese Betriebsprüfungen überprüfen nämlich nur Höhe und Rechtzeitigkeit der Zahlungen, nicht aber deren korrekte Verursachung.

Wie können Sie diesen Sachverhalt für sich nutzen

Vor diesem Hintergrund ist es verständlich, dass viele Betroffene nach einem Ausweg aus diesem maroden System suchen, zumal die gesetzlichen Sozialversicherungen permanent am Rande der Zahlungsunfähigkeit stehen. Die Betroffenen Personengruppen sind zwar regelmäßig sozialversicherungspflichtig; aber wo es eine Regel gibt, gibt es auch Ausnahmen. Betroffene bestimmter Personengruppen (s.o.) können aus der Sozialversicherungspflicht befreit werden, sofern bestimmte Voraussetzungen vorliegen. Welche dies sind und wie Sie diesen Sachverhalt für sich nutzen können, erläutern wir Ihnen gerne in einem persönlichen Gespräch.

Eines ist hierbei aber ganz wichtig, es gilt der Grundsatz dass die faktischen also tatsächlichen Verhältnisse über den vertraglichen stehen. Der Fachmann kennt eine ganze Reihe weiterer individuell zu prüfender Kriterien, die in der Summe einer Einzelfallbeurteilung dann ergeben, dass der Betroffene – obwohl formal angestellt - doch überwiegend so viel und gewichtige unternehmerische Rechte und vor allem auch Pflichten hat, dass er in der Summe einem Selbständigen gleichzustellen und daher von der SV-Pflicht zu befreien ist.

(Die AGFIN GmbH & Co. KG unterstützt Sie gerne bei der Vorbereitung Ihres Statusfeststellungsverfahrens, eine Rechtsberatung ist jedoch weder geboten, noch geschuldet und somit nicht Bestandteil unseres Angebots. Für die tatsächliche Durchführung wird ein kooperierender Fachanwalt beauftragt, dieser übernimmt alle rechtsberatenden Tätigkeiten.)